EU plant neue Russland-Sanktionen - Einreiseverbot für Soldaten

Die EU plant ihr mittlerweile 21. Sanktionspaket gegen Russland. Unter den Vorschlägen findet sich ein Einreiseverbot für russische Ukraine-Kämpfer. Erstmals könnten die Sanktionen auch die russische Fischerei treffen.

Die EU will ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland auf den Weg bringen. Die EU-Kommission hat dafür Vorschläge vorgelegt. Ein zentraler Punkt: ein Einreiseverbot für all jene, die seit Kriegsbeginn gegen die Ukraine bei den russischen Streitkräften gedient haben. Europa solle für jeden verschlossen bleiben, der an der Invasion der Ukraine beteiligt sei, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums ist es bereits das 21. Sanktionspaket, das gegen Russland beschlossen werden soll. Die jüngsten Maßnahmen hatte die EU im April beschlossen.

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Weitere geplante Sanktionen zielen erneut vor allem darauf ab, die russischen Einnahmen und damit auch Moskaus Kriegskasse zu schmälern.

So soll die turnusmäßige Anpassung der Ölpreisobergrenze bis Januar des kommenden Jahres ausgesetzt werden. Der dynamische Ölpreisdeckel war eingerichtet worden, um den Höchstpreis für russisches Öl auch bei Preisschwankungen unter dem Weltmarktpreis zu halten. Vor allem infolge des Iran-Krieges mitsamt der Blockade der Straße von Hormus und den damit stark gestiegenen Kraftstoffpreisen müssten die Ölpreise eigentlich angehoben werden. So soll die Preisobergrenze für ein Barrel russisches Rohöl vorerst bei bei rund 38,14 Euro verbleiben.

Von der Leyen betonte, die bislang geltenden Sanktionen gegen Russland zeigten Wirkung. So seien die russischen Energieeinnahmen Anfang 2026 um rund 40 Prozent zurückgegangen. Diese Entwicklung hatten auch Zahlen des finnischen Thinktanks CREA vom Februar widergespiegelt. Demnach gingen Russlands Erlöse aus dem Export von Öl, Gas, Kohle und Raffinerieprodukten binnen eines Jahres um 19 Prozent zurück. Dabei seien die EU-Importe von russischen Energieträgern besonders stark zurückgegangen - um 36 Prozent auf 14,5 Milliarden Euro.

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Zum ersten Mal sollen EU-Sanktionen auch auf russische Fischereiunternehmen abzielen. So soll der Import bestimmter russischer Fischereierzeugnisse beschränkt werden. Die Einfuhr von Kabeljau könnte beispielsweise vollständig verboten werden.

Mit den geplanten Maßnahmen soll aber auch der Export von Gütern und Technologien aus der