Bund will Luftfahrt stärken - Verbände üben Kritik

In Berlin startet die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung. Dabei will sich Kanzler Merz auch zur neuen Luftfahrtstrategie der Bundesregierung äußern. Verbände nennen diese "unzureichend", etwa in Bezug auf Klimaschutz.

Die diesjährige Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) öffnet heute in Berlin. Bei der ILA werden neue Produkte und Innovationen aus den Bereichen Luftfahrt, Raumfahrt und Verteidigung gezeigt. Zum Programm gehören neben zahlreichen politischen Diskussionsforen auch einige Flugvorführungen mit militärischen und zivilen Luftfahrzeugen.

Ein wichtiges Thema der diesjährigen Ausgabe werden Drohnen sein. Nach dem Scheitern des milliardenschweren Rüstungsprojekts eines deutsch-französischen Kampfjets dürfte zudem die zukünftige Ausrichtung der europäischen Zusammenarbeit bei Rüstungsfragen diskutiert werden.

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Im Fokus stehen dürfte außerdem die Luftfahrtstrategie der Bundesregierung, die im Laufe des Tages gestellt werden soll und zu der sich Bundeskanzler Friedrich Merz am Nachmittag auf der ILA äußern will. "Ziel der Bundesregierung ist es, die Weichen zu stellen, damit Deutschland gemeinsam mit den europäischen Partnern auch in den kommenden 15 Jahren als führende Luftfahrtnation dauerhaft erfolgreich wird und bleibt", heißt es in der Kabinettsvorlage. Die Luftfahrt sei global und langfristig ein Wachstumsmarkt. Der Entwurf liegt der Nachrichtenagentur dpa vor.

Ein leistungsfähiger, sicherer und nachhaltiger Luftverkehr sei von essenzieller Bedeutung für die Mobilität von Menschen und Gütern sowie für die Anbindung Deutschlands an globale Märkte. Die Luftfahrtindustrie leiste zudem einen unverzichtbaren Beitrag zur Aufgabenerfüllung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, heißt es weiter.

In der Strategie geht es auch um Themen wie eine klimaschonende Luftfahrt mit einer Verringerung von CO2-Emissionen, die Stabilität von Lieferketten und deutsche Flughäfen. Zur Wettbewerbsfähigkeit heißt es: "Die Bundesregierung bekennt sich zur Bedeutung international wettbewerbsfähiger Standortkosten für ein attraktives Flugangebot und internationale Konnektivität."

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Um die Branche zu entlasten, hatte der Bundestag im Mai die letzte Erhöhung der Luftverkehrsteuer wieder zurückgenommen. Die Gesetzesänderung muss noch den Bundesrat passieren.

Verbände fordern nun vor allem konkrete Maßnahmen: "Die Nationale Luftfahrtstrategie