Olaf Lies: »In dem Fall gibt es von uns ein Stoppschild«

Olaf Lies, Ministerpräsident von Niedersachsen, betont die Notwendigkeit einer engen Abstimmung zwischen Bund und Ländern für erfolgreiche Reformen. Die Zusammenarbeit mit Friedrich Merz und Lars Klingbeil wird als entscheidend angesehen. Kurzfristige Maßnahmen zur Bewältigung der Wirtschaftskrise, wie die Senkung der Energiekosten, werden gefordert. Die SPD setzt auf eine große Steuerreform, fordert jedoch eine Kompensation für mögliche Einnahmeverluste der Länder. Lies betont die Bedeutung von pragmatischer Politik und klarem Profil für die Sozialdemokratie.

Um in Olaf Lies’ (SPD) Berliner Büro zu kommen, müssen wir ein bisschen Parcours laufen. Die niedersächsische Landesvertretung wird für das Sommerfest am Abend geschmückt, überall sind kleine Baustellen. Lies gibt denen, die da mithelfen, die Hand. Viele grüßen ihn nicht mit Herr Ministerpräsident, oder Herr Lies. Sie sagen: Hallo Olaf.

DIE ZEIT: Herr Lies, Friedrich Merz und Lars Klingbeil ringen in Berlin um Reformen. Doch die meisten Vorhaben brauchen eine Mehrheit im Bundesrat. Hat die Bundesregierung verstanden, dass es ohne die Ministerpräsidenten nicht geht?