Bundeswehr - Streit um Zuständigkeiten im Weltraum

Wer ist zuständig für die Sicherheit im Weltraum? Darüber wird in der Bundeswehr nach Recherchen von NDR und WDR hinter den Kulissen gestritten. Es geht um Waffensysteme - und um viel Geld.

"Der Weltraum, unendliche Weiten …", mit diesen Worten, gesprochen von Captain Kirk, beginnt die deutsche Fassung der Kult-Serie "Star Trek". Die unendliche Weite bedeutet jedoch offensichtlich nicht, dass das Handeln des deutschen Staates im Weltraum nicht genau geregelt werden müsste.

Dies führt dazu, dass man sich bei der Bundeswehr schon seit geraumer Zeit darüber Gedanken macht, wer für die militärische Dimension Space eigentlich zuständig ist. Genau darüber ist inzwischen hinter den Kulissen nach Recherchen von WDR und NDR ein regelrechter Streit entbrannt.

Im Kern geht es dabei um die Frage, ob und welcher Anteil der militärischen Fähigkeiten im Bezug zum Weltraum bei der Luftwaffe angesiedelt sein soll - und welcher bei der jüngsten Teilstreitkraft, dem Cyber- und Informationsraum (CIR). Es geht um die Zuständigkeit für Waffensysteme, aber auch darum, wem am Ende wie viel Geld aus den von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) angekündigten Space-Investitionen von 35 Milliarden Euro bis 2030 zur Verfügung steht.

Das Weltraumkommando der Bundeswehr hat seinen Sitz im nordrhein-westfälischen Uedem. Es beschafft Satellitenbilder, soll die Kommunikation der Streitkräfte über Satellit sicherstellen und analysiert gegnerische Satelliten und deren Aktivitäten. Es ist der Luftwaffe unterstellt. Betrieben werden die Aufklärungssatelliten im Rahmen der Einsatzunterstützung allerdings von einer anderen Teilstreitkraft: dem Cyber- und Informationsraum (CIR), der erst im April 2017 aufgestellt wurde. CIR sind insbesondere die Cybereinheiten der Bundeswehr und die Truppen der Elektronischen Kampfführung (EloKa) unterstellt. Aufgabe des CIR ist es, mittels Sensorik Informationen für die Bundeswehr zu beschaffen.

Vor zehn Jahren wurde beschlossen, dass der BND Satelliten bekommen soll - seitdem stagniert das Vorhaben. mehr

Laut den Plänen des Verteidigungsministeriums sollen künftig nicht nur wesentlich mehr Satelliten für die Bundeswehr beschafft werden, sondern auch sogenannte Wirkmittel: Abwehr- und Angriffssysteme für den Weltraum. Dazu zählen etwa bodengestützte Störsysteme wie Anti-Satelliten-Laser, und Systeme, mit denen Raketen bereits außerhalb der Atmosphäre abgefangen werden können. Für diesen Bereich sieht sich die Luftwaffe zuständig.

"Grundsätzlich nehmen wir zu internen Abstimmungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung öffentl