Großbritannien: Starmer verteidigt britischen Militäretat nach Rücktritt von Healey

Premierminister Keir Starmer hält trotz Rücktritts seines Verteidigungsministers an umstrittenen Finanzplänen fest. Starmer verteidigt die geplanten Ausgabenerhöhungen als nachhaltig und gerecht. Die Streitkräfte seien jahrelang unterfinanziert gewesen, betont Starmer. Der Rücktritt des Ministers ist ein weiterer Dämpfer für den Premierminister. Die Verteidigungsausgaben sollen bis 2030 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht werden, was nun in Frage gestellt wird.

Der britische Premierminister Keir Starmer will nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister John Healey an seinen umstrittenen Finanzplänen für den Verteidigungshaushalt festhalten. »Die diesem Plan zugrunde liegenden Ausgabenerhöhungen werden nachhaltig und gerecht sein«, schrieb Starmer in einem Brief an Healey, der auf der Regierungswebseite veröffentlicht wurde. Healey hatte wegen des Haushaltsentwurfs gekündigt.

Starmer rechtfertigte den Verteidigungsetat jedoch. Dieser werde »die Ressourcen bereitstellen, die unser Militär benötigt, um uns zu schützen, und die Klarheit bieten, die die britische Verteidigungsindustrie für ihre Planung benötigt«, heißt es in dem Brief weiter.

Bei Amtsantritt hätte seine Regierung eine Situation vorgefunden, in der die Streitkräfte jahrelang unterfinanziert und vernachlässigt worden seien, sagte Starmer. Er sei fest entschlossen, das kriselnde Großbritannien wieder aufzubauen. Großbritanniens Militärengagement habe zudem globale Auswirkungen, betonte Starmer: »Unsere Arbeit an der Spitze der Koalition der Willigen in der Ukraine, die Verteidigung unserer Verbündeten am Golf (...) haben dazu beigetragen, die Welt sicherer zu machen.« Er äußerte sein Bedauern, dass »du nicht an dieser Arbeit mitwirken wirst«, schrieb Starmer an den scheidenden Minister.

Healey hatte Starmer in seinem Rücktrittsschreiben vorgeworfen, die nötigen Mittel für die Verteidigung des Landes nicht freigegeben zu haben. Diese seien »weit unter dem, was für die Verteidigung und das Land in dieser gefährlichen Zeit notwendig ist«, schrieb Healey. Das Ziel, die Verteidigungsausgaben bis 2030 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, würde damit deutlich verfehlt.

Der Rücktritt des Ministers ist ein weiterer Dämpfer für den Premierminister, der sich bereits mit Rücktrittsforderungen aus der eigenen Labour-Partei konfrontiert sieht.