Verteilung von Fördergeldern: Der Rest ist Schweigen

Der Brezelmann fehlt vor dem Abgeordnetenhaus, wo ein absurdes Gerichtsdrama um Fördergelder für Projekte gegen Antisemitismus aufgeführt wird. Der Untersuchungsausschuss soll klären, wie es zu den widerrechtlichen Verteilungen kam, während die zentralen Figuren schweigen. Die Sitzungen ziehen sich über Stunden, geprägt von Auskunftsverweigerungen und Ersatzerotik. Die Politikverdrossenheit in Berlin wird durch dieses Schauspiel befeuert, während die CDU und die AfD in Umfragen profitieren. Die Frage nach der Schuld bleibt offen, und die Gefahr eines juristischen Präzedenzfalles für Untersuchungsausschüsse besteht.

Der Brezelmann fehlt. Normalerweise steht er zuverlässig vor den Theatern Berlins, aber vor dem Abgeordnetenhaus sucht man ihn vergeblich. Dabei wird hier seit einigen Wochen ein absurdes Gerichtsdrama aufgeführt, in dessen Pausen man den Brezelmann gut brauchen könnte. Ein Untersuchungsausschuss tagt zu der Frage, wer die Schuld trägt, dass Fördergelder für Projekte gegen Antisemitismus vom Kultursenat widerrechtlich, also ohne regelkonforme Verfahren verteilt wurden. Der Landesrechnungshof hat das Fehlverhalten eindeutig festgestellt. Der Ausschuss nun soll klären, wie es dazu kommen konnte.