Präsenzdienst: Neos bringen Freiwilligen-Modell ein

Eine verpflichtende Einberufung soll nur erfolgen, wenn sich nicht genug freiwillige Präsenzdiener zur Verfügung stellen

Wien – Die Neos haben am Montag ihr Konzept für eine Reform des Präsenzdienstes vorgestellt. Es orientiert sich stark an skandinavischen Modellen und setzt in erster Linie auf Freiwilligkeit, wie zunächst die Kronen Zeitung online berichtete. Nur wenn nicht genug junge Männer bereit sind, würde man weitere verpflichtend einberufen. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) zeigt sich skeptisch.

Wie Neos-Generalsekretär Douglas Hoyos auf APA-Anfrage ausführte, soll das Bundesheer eine gewisse Zahl an Grundwehrdienern definieren, die es brauche. Erst wenn sich hier nicht genug Bewerber fänden, würden weitere Rekruten einberufen. Hier gibt es unterschiedliche Modelle, nach welchen Kriterien diese verpflichteten Personen ausgewählt werden könnten. Sinnvoll erschiene Hoyos das schwedische Modell, wo man die Präsenzdiener nach ihren Qualifikationen aussucht.

Eine Stellung soll es nämlich weiterhin für alle jungen Männer geben, bei der sie sich auch schon für bestimmte Aufgabenbereiche melden könnten. Zu dieser inklusive Gesundheitscheck sollen auf freiwilliger Basis auch Frauen eingeladen werden, denen dann zusätzlich entsprechende Informationen über das Bundesheer zugänglich gemacht würden.

Wie viele Rekruten benötigt werden, soll jährlich festgestellt werden. Abhängig sein soll die Zahl von der Sicherheitslage. In Schweden sind es aktuell 8000 Personen.

Die Dauer des Präsenzdienstes wäre länger als die derzeitigen sechs Monate. Hoyos schweben hier im Schnitt je nach Aufgabenbereich zwölf Monate vor. Als Vorteil des Modells sieht der Neos-Politiker, dass es eine sehr viel höhere Motivation der Präsenzdiener und eine Professionalisierung des Bundesheers geben würde. Dies zeige sich in den skandinavischen Staaten.

Dieser Vorschlag der Neos für einen "Auswahlwehrdienst" ist Teil der Verhandlungen in der Koalition über die Reform von Präsenz- und Zivildienst. Die ÖVP präferiert das von der Expertenkommission vorgeschlagene Modell, das eine Verlängerung des Grundwehrdienst auf acht Monate plus zwei Monate Übungen vorsieht, wobei der Zivildienst ein Jahr dauern würde. Die SPÖ hatte zuletzt als Kompromiss die Idee eingebracht, den Wehrdienst bei sechs Monaten zu belassen, aber zwei Monate an verpflichtenden Übungen zu ergänzen. Beim Zivildienst würde der neue Modus acht Monate plus ebenfalls zwei Monate Übungen lauten.

Dieses SPÖ-Modell gehörte ebenso wenig wie die Initiative der Neos zu den drei Hauptmodellen der vom Verteidigungsminist