Wie MAGA die Wissenschaft an die kurze Leine legen will

Donald Trump will die Forschung unter die Kuratel willfähriger Beauftragter stellen. Die Wissenschaft soll gezähmt werden, alles den Vorstellungen des US-Präsidenten entsprechen – ein Kommentar der anderen von Stephen Holmes

Stephen Holmes, Professor für Rechtswissenschaften an der School of Law der New York University, schreibt in seinem Gastkommentar darüber, wie die Trump-Regierung gegen Forscherinnen und Forscher und deren Arbeit vorgeht.

Kürzlich hat das Haushalts- und Verwaltungsamt des Weißen Hause eine 412-seitige Verordnung veröffentlicht, die wissenschaftliche Forschung weitgehend der Aufsicht politisch ernannter Beauftragter unterstellen soll. Die Begutachtung durch Fachkollegen – der Mechanismus, nach dem die Vereinigten Staaten seit dem Zweiten Weltkrieg Forschungsmittel vergeben– soll auf eine "beratende" Rolle reduziert werden. Nicht mehr Wissenschafterinnen und Wissenschafter oder Programmverantwortliche, sondern die Regierungsbeauftragten sollen also persönlich über jede einzelne Mittelzusage entscheiden.

Zudem wäre es diesen Beauftragten ausdrücklich untersagt, sich auf die Fachleute zu stützen, an deren Stelle sie getreten sind. Die Finanzmittel müssen "nachweislich die politischen Prioritäten des Präsidenten voranbringen", laufende Förderungen können jederzeit gestrichen werden, ohne dass Betrug oder Versagen festgestellt wurde, einfach weil entschieden wird, dass sie nicht mehr mit den Zielen der Regierung übereinstimmen.

Die neue Regelung kann als weiterer Beweis für die politische Vereinnahmung ehemals überparteilicher Institutionen angesehen werden. In der Präambel werden jahrzehntelange, von Fachkollegen begutachtete Arbeiten als "woke", "neomarxistisch" und "antiamerikanisch" angeprangert.

Welche Art von Politik findet eine solche Regelung eigentlich attraktiv? Keine Wählergruppe in den USA fordert lautstark weniger wissenschaftliche Forschung. Es gibt keine Bewegung, die weniger Krebsstudien, eine langsamere Impfstoffentwicklung oder leistungsschwächere Teleskope verlangt.

Selbst Trump hat kaum Interesse daran gezeigt, wie beispielsweise die National Institutes of Health tatsächlich funktionieren. Eine Regierung, die es kaum schafft, über irgendetwas einen Konsens zu erzielen, hat sich auf einen Plan geeinigt, der vorsieht, einen der wenigen Bereiche zu schwächen, in denen die USA noch immer eine unangefochtene weltweite Führungsrolle hat.

Der Grund dafür ist nicht, dass irgendjemand völliges Nichtwissen anstrebt. Vielmehr verkörpert die Wissenschaft eine Beziehung zur Zukunft, die MAGA nicht tolerieren kann. Ein Forschu