Nur freiwillig zum Heer?

Die Neos bringen einen neuen Vorschlag in der Debatte über die Verlängerung der Wehrpflicht ein: nämlich gar keine Wehrpflicht und stattdessen eine freiwillige längere Verpflichtung

Es ist ein ungewöhnlicher Vorschlag der Neos: In der Debatte über eine Wehrdienst-Reform, die sich derzeit nur um eine Verlängerung der Wehrpflicht dreht, plädieren sie für ein Freiwilligen-Heer, also für ein gänzlich anderes System. Ursprünglich hatten sich die Neos für ein Berufsheer ausgesprochen, der aktuelle Vorstoß steht dazu nicht unbedingt im Widerspruch. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) kann mit diesem Vorschlag nichts anfangen, wie sie dem STANDARD auf Anfrage mitteilt: "Ich halte nicht viel davon, dass Parteien nun ihre eigenen Wehrdienst-Modelle konstruieren. Wir sollten uns an der Expertise und den kostengünstigsten Vorschlägen der Wehrdienstkommission orientieren. Diese sind plausibel, durchdacht und praktikabel."

Die von Tanner eingesetzte Kommission hat mehrere Vorschläge auf den Tisch gelegt und selbst die "Österreich plus" genannte Variante priorisiert: Diese sieht eine Verlängerung des Grundwehrdiensts von derzeit sechs auf acht Monate vor plus zwei Monate verpflichtende Milizübungen. Der Zivildienst würde diesem Modell zufolge auf ein Jahr ausgedehnt werden. Die ÖVP hat diesen Vorschlag zu ihrem eigenen gemacht, Tanner drängt darauf, das auch so umzusetzen.

Die SPÖ hatte zuletzt einen Kompromissvorschlag gemacht, nämlich den Präsenzdienst bei sechs Monaten zu belassen, dafür aber zwei Monate an verpflichtenden Übungen einzuführen. Beim Zivildienst würde der neue Modus acht Monate plus ebenfalls zwei Monate Übungen lauten. Die ÖVP lehnt das ab, die Neos sind zumindest skeptisch, was die Umsetzung dieses Vorschlags betrifft.

Das SPÖ-Modell gehörte ebenso wenig wie die Initiative der Neos zu den drei Hauptmodellen der vom Verteidigungsministerium eingesetzten Expertenkommission. Das skandinavische Modell, an dem sich die Neos jetzt orientieren, hat es aber zumindest als "Entwicklungsmodell", das einen weitaus längeren Planungshorizont bräuchte, in deren Papier geschafft.

Konkret wird etwa eine geschlechtsneutrale, allgemeine Wehrpflicht vorgeschlagen. Soldatinnen und Soldaten sollten mit umfangreichen Anreizsystemen vorwiegend auf freiwilliger Basis rekrutiert werden. Bei diesem Modell würde eine 16-monatige Dauer des Grundwehrdienstes bei anschließender selektiver Übungspflicht gelten. Bei Engpässen soll diese selektive Wehrpflicht durch Losentscheide ergänzt werden. Der Neos-Vorschlag ist also eine Ableitung dieses Modells.

Der Vorschlag d