Irankrieg: USA legen Details zum Rahmenabkommen mit dem Iran offen
US-Beamte haben den Text des Abkommens für ein Kriegsende veröffentlicht. Er beinhaltet die Aufhebung von Ölsanktionen, Uran-Verdünnung und einen Wiederaufbaufonds.
US-Präsident Donald Trump und der iranische Präsident Massud Peseschkian haben ein Rahmenabkommen für das Ende des Irankriegs unterzeichnet. Das Abkommen sieht das Ende der militärischen Operationen vor und fordert die Achtung der Souveränität beider Staaten. Es beinhaltet zudem die Aufhebung der US-Seeblockade gegen den Iran und die Schaffung eines Fonds für den Wiederaufbau des Landes. Die Sanktionen gegen die iranischen Ölexporte werden ausgesetzt, was dem Iran ermöglicht, sein Rohöl wieder zu verkaufen. Zusätzlich verpflichtet sich der Iran zur Verdünnung seines hochangereicherten Urans, um den Bau von Atomwaffen zu verhindern.
US-Präsident Donald Trump und der iranische Präsident Massud Peseschkian haben das Rahmenabkommen für ein Ende des Irankriegs unterzeichnet. Vorab hatten Vertreter der US-Regierung den Text des Abkommens offengelegt. Sie verlasen Teile des Inhalts vor Journalisten und Journalistinnen in Washington. Ein Überblick über die wichtigsten Details
Nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa zielt das Abkommen auf die »sofortige und dauerhafte Beendigung der militärischen Operationen an allen Fronten, einschließlich im Libanon« ab. Diese Formulierung war bereits vom Vermittler Pakistan und vom Iran veröffentlicht worden. Nach der Unterzeichnung des Abkommens soll es keine weiteren militärischen Einsätze mehr gegeneinander geben.
Beide Kriegsparteien verpflichten sich zudem laut Text, »die Souveränität und territoriale Integrität des jeweils anderen Staates zu achten und jedwede Einmischung in die inneren Angelegenheiten des anderen Staates zu unterlassen.« Zudem verpflichteten sie sich, »Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, das endgültige Abkommen innerhalb von maximal 60 Tagen zu erzielen«. Diese Frist könne allerdings im gegenseitigen Einvernehmen verlängert werden.
Die Rahmenvereinbarung fordert ein Ende des Krieges im Libanon, wo Israel gegen die Hisbollah kämpft. Allerdings sind Israel und die Hisbollah keine Vertragsparteien des Abkommens. Der Iran besteht darauf, dass sich Israel aus dem Südlibanon zurückziehen müsse, den es seit März in weiten Teilen besetzt hält, doch das Rahmenabkommen verlangt dies nicht ausdrücklich und bekräftigt lediglich die Verpflichtung zur Gewährleistung der »territorialen Integrität« des Libanon.
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Israels Verteidigungsminister Israel Katz hatte Anfang der Woche allerdings einen Rückzug von besetzten Gebieten im Südlibanon auf absehbare Zeit ausgeschlossen. Sollte sich die Lage im Libanon wieder zuspitzen, könnte dies das A
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