Iran und USA: Wie es nach der Unterzeichnung des Abkommens weitergeht

Früher als geplant haben die USA und Iran eine Absichtserklärung für ein Kriegsende unterzeichnet. Doch vieles ist unklar, wie Fragen zum iranischen Atomprogramm. Was bekannt ist - und wie es jetzt weitergeht.

Mit sofortiger Wirkung soll sie in Kraft treten: die Vereinbarung zwischen den USA und Iran zu einem Kriegsende im Nahen Osten. Früher als geplant hat US-Präsident Donald Trump sie am Mittwochabend auf Schloss Versailles unterzeichnet, der iranische Präsident Massud Peseschkian tat es ihm auf digitalem Wege in Teheran gleich. Es bleiben aber viele offene Fragen.

Zunächst einmal handelt es sich bei dem unterzeichneten Dokument "nur" um eine Absichtserklärung, ein sogenanntes Memorandum of Understanding. Es regelt die Rahmenbedigungen, unter denen Iran und die USA nun innerhalb von 60 Tagen zu einem finalen Abkommen gelangen sollen.

Die Erklärung ist völkerrechtlich nicht bindend, das wäre dann erst ein finales Friedensabkommen. Trump hatte erst am Mittwoch am Rande des G7-Gipfels nochmal betont, dass - wenn Iran "sich nicht benehme" - auch wieder Bomben zum Einsatz kommen würden. Außerdem kann es immer noch Änderungen geben.

Der Wortlaut dieser Erklärung ist mittlerweile von beiden Seiten veröffentlicht worden. Die Texte weichen allerdings in den Details teilweise voneinander ab - zum Beispiel in Bezug auf den Libanon. Insgesamt umfasst die Erklärung 14 Punkte.

Explizit gibt der Text gleich zu Beginn ein "sofortiges und dauerhaftes Ende des Kriegs an allen Fronten, auch im Libanon" vor. So sollen beide Seiten und ihre Verbündeten von weiteren kriegerischen Handlungen absehen.

Ebenfalls recht deutlich ist die Aufhebung der gegenseitigen Seeblockaden in der Straße von Hormus geregelt. Iran soll innerhalb von 30 Tagen nach Unterzeichnung möglicherweise verlegte Seeminen in der Meerenge räumen. Die USA sollen ihrerseits jedoch nicht nur die Blockade für Schiffe aufheben, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen, sondern auch Sanktionen auf den iranischen Energiehandel auszusetzen.

Die Absichtserklärung zwischen den USA und Iran ist unterzeichnet. mehr

Es gibt gleich mehrere Bereiche, die die Erklärung nicht oder nicht konkret regelt. Keine explizite Erwähnung findet etwa die iranische Forderung, in Zukunft Gebühren für die Schiffsdurchfahrt durch die Straße von Hormus zu verlangen. Die gebührenfreie Schifffahrt gilt hier nur für das Verhandlungsfenster von 60 Tagen. Zukünftige Regeln soll Iran mit dem Oman erörtern - im Dialog mit anderen Anrainerstaaten des Persischen Golfs.

Ebenfalls unklar ist die Rolle Israels. Die Rahmenvereinbarung for