Studium: Dorothee Bär rechnet mit Aus für Bafög-Reform

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär rechnet nicht mehr mit einer schnellen Bafög-Reform, da die Regierungsfraktionen das Vorhaben nicht mehr unterstützen. Ursprünglich geplante Anpassungen wie die Erhöhung der Wohnkostenpauschale und des Grundbedarfs stehen auf der Kippe. Bär betont, dass Studierende auch neben dem Studium jobben können und lobt die Privilegien des deutschen Bildungssystems. Sie mahnt zur Prioritätensetzung in der Politik und kritisiert unrealistische Forderungen im Parlament. Trotzdem verspricht sie eine zügige Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes mit Mindestvertragslaufzeiten für Erstverträge.

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär rechnet nicht mehr mit einer schnellen Reform der Ausbildungsförderung Bafög. »Mein Haus hat alle Weichen gestellt für die Bafög-Reform, und wir sind auch im Zeitplan. Ich habe aber auch gehört, dass die Reform von den Regierungsfraktionen nicht mehr unterstützt wird«, sagte die CSU-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Ein Streit über die Finanzierung der geplanten Bafög-Reform schien noch Ende April beigelegt zu sein. Damals war nach Angaben aus der schwarz-roten Koalition im Zuge der Haushaltsaufstellung eine Einigung erzielt worden. Man gehe beim Bafög jetzt regulär ins Gesetzgebungsverfahren, sagte damals eine Sprecherin des Forschungsministeriums.

Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD angekündigt, das Bafög »in einer großen Novelle« zu modernisieren. Im ersten Schritt sollte demnach zum kommenden Wintersemester die im Bafög enthaltene Wohnkostenpauschale für Studierende, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, von derzeit 380 auf 440 Euro im Monat angehoben werden. Anschließend sollte der sogenannte Bafög-Grundbedarf – aktuell 475 Euro im Monat – in zwei Schritten zum Wintersemester 2027/2028 und ein Jahr später dauerhaft an das Niveau der Grundsicherung angepasst werden. Der eigentliche Bafög-Satz wird immer individuell nach Einkommen der Eltern und anderen Faktoren berechnet.

Bär zeigte Verständnis für einen möglichen Stopp der Reform. »Wenn Pflegebedürftige sparen sollen und beim Elterngeld Kürzungen vorgenommen werden, dann ist nachvollziehbar, dass man nicht gleichzeitig an anderer Stelle große zusätzliche Leistungen verspricht«, sagte sie. »Politik besteht eben darin, Prioritäten zu setzen und tragfähige Gesamtpakete zu schnüren. Und am Ende bringt es auch nichts, Forderungen ins Parlament einzubringen, von denen man weiß, dass sie keine Mehrheit finden.«

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Die Situation für Studierende in Deu