Iran pocht auf Freigabe eingefrorener Auslandsvermögen

Während eine Einigung auf ein Rahmenabkommen zwischen den USA und Iran weiter aussteht, rückt in Teheran zunehmend die Bedeutung von eingefrorenem iranischem Auslandsvermögen in den Fokus. Iranische Medien und andere Beobachter der Verhandlungen gaben sich überzeugt, dass eine vorläufige Einigung in den Gesprächen für die Führung in Teheran entscheidend mit der Freigabe von blockiertem Geld zusammenhängt.

Seit Tagen laufen zwischen den USA und Iran intensive Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zur Verlängerung der seit dem 8. April geltenden Waffenruhe und weitere Verhandlungen. Berichten zufolge soll eine Einigung kurz bevorstehen. Am Freitag kündigte US-Präsident Donald Trump gar eine »endgültige Entscheidung« an – doch dann verkündete er nichts mehr dazu.

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Die iranische Nachrichtenagentur Tasnim berichtete am Freitag, Iran habe wiederholt betont, dass vor jeder Einigung zunächst der Status der eingefrorenen iranischen Vermögenswerte geklärt werden müsse. Auch die Nachrichtenagentur Fars schrieb, Trump habe ignoriert, dass unmittelbar nach Unterzeichnung einer vorläufigen Einigung zwölf Milliarden US-Dollar auf eingefrorenen iranischen Auslandskonten freigegeben werden müssten. Damit widersprach sie Aussagen des US-Präsidenten zum Rahmenabkommen.

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Ohne diese Freigabe werde Iran nicht in die nächste Verhandlungsphase eintreten, hieß es bei Fars. Der iranische Präsident Masoud Pezeshkian hatte Mitte der Woche bei einem Treffen mit Wirtschaftsfunktionären erklärt, das »zentrale Schlachtfeld« sei derzeit der Wirtschaftskrieg mit den USA.

Experten zufolge sind finanzielle Fragen für die Islamische Republik angesichts der massiven Wirtschaftskrise im Land und des kostspieligen Kriegs von großer Bedeutung. Insgesamt liegen Schätzungen zufolge mehr als 100 Milliarden US-Dollar an iranischem Geld auf Konten im Ausland, die im Zuge von Sanktionen teils oder gänzlich gesperrt sind.

Gegen Iran wurden im Laufe der Jahre umfangreiche Sanktionen verhängt – sowohl von den Vereinten Nationen als auch von den USA und der Europäischen Union. Grund dafür ist unter anderem das iranische Atomprogramm, das manche Gegner trotz gegenteiliger Beteuerungen aus Teheran als Tarnmantel für den Bau einer Atombombe betrachten.

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Nach Angaben des Sprechers der Haushaltskommission des iranischen Parlaments soll es zunächst um die Freigabe von insgesamt mi