Studium: Forschungsministerium will Bafög-Reform zum Wintersemester umsetzen

Das Forschungsministerium bekräftigt den Zeitplan für die Bafög-Reform, die Ende Juli im Kabinett verabschiedet werden soll. Bundesforschungsministerin Dorothee Bär äußerte sich zuvor skeptisch über eine schnelle Umsetzung, was auf Widerstand stieß. Die SPD reagierte empört auf Bärs Aussagen und betonte ihre Unterstützung für die Reform. Im Koalitionsvertrag ist eine Erhöhung der Wohnkostenpauschale und Anpassung des Grundbedarfs vorgesehen. Die Finanzierung wurde im Zuge der Haushaltsverhandlungen geklärt, jedoch gibt es weiterhin Diskussionen über die Umsetzung.

Das Forschungsministerium hat den Zeitplan für die Umsetzung der Bafög-Reform bekräftigt. Demnach arbeite man daran, »dass die Bafög-Reform Ende Juli im Kabinett verabschiedet wird und zum Wintersemester 2026/27 in Kraft treten kann«, wie das Ressort im Onlinedienst X mitteilte. Weitere Angaben wurden nicht gemacht.

Diese Ankündigung passierte unmittelbar, nachdem sich Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) skeptisch über eine baldige Umsetzung der Reform geäußert hatte. Bär hatte den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt, dass sie nicht mehr mit einer schnellen Bafög-Reform rechnen würde. Dabei verwies sie auf Widerstand aus den Regierungsfraktionen.

Bär zeigte zudem Verständnis für einen möglichen Stopp der Bafög-Reform. »Wenn Pflegebedürftige sparen sollen und beim Elterngeld Kürzungen vorgenommen werden, dann ist nachvollziehbar, dass man nicht gleichzeitig an anderer Stelle große zusätzliche Leistungen verspricht«, sagte sie. Außerdem sei die Situation für Studierende in Deutschland privilegiert, daher sei es »kein Drama, wenn Studierende neben dem Studium jobben – viele sammeln dabei sogar wichtige Erfahrungen für’s Leben und den Beruf«.

Auf Bärs Skepsis reagierte die SPD empört. Die SPD-Fraktion stehe »geschlossen« zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarung zur Bafög-Reform, teilte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, mit. Sie beschrieb Bärs Äußerungen als »schlicht falsch und nicht zutreffend«.

Im Koalitionsvertrag hatten sich CDU, CSU und SPD auf eine Bafög-Novelle geeinigt, die zum Wintersemester 2026/2027 eine Erhöhung der Wohnkostenpauschale von 380 auf 440 Euro pro Monat vorsieht. Der Grundbedarf für Studierende soll dadurch in zwei Schritten zum Wintersemester 2027/28 und 2028/29 an das Grundsicherungsniveau angepasst werden.

Ende April hatte das Bundesforschungsministerium angekündigt, dass sich die Koalition im Zuge der Haushaltsverhandlungen auf die Finanzierung geeinigt habe. Bereits vor einer Woche hatte Fraktionschef Jens Sp