Bafög: Dorothee Bär äußert sich, Studierende sind empört

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU): Hat Studierende mit Äußerungen zur geplanten Bafög-Reform verunsichert

Die skeptischen Äußerungen von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) zur geplanten Bafög-Reform haben für heftige Kritik bei Studierenden gesorgt. Das sei eine »Frechheit gegenüber drei Millionen Studierenden in Deutschland und noch mehr gegenüber Studieninteressierten«, teilte der Studierendenverband Freier Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs) am Montag in Berlin mit. Er kündigte für Montagmittag eine Kundgebung vor dem Konrad-Adenauer-Haus an.

Die Ministerin hatte am Sonntag in einem Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe deutlich gemacht, dass sie nicht mehr mit einer baldigen Reform der Ausbildungsförderung rechne. Gleichzeitig beschrieb sie die Situation für Studierende in Deutschland angesichts fehlender Studiengebühren als sehr privilegiert. Es sei »kein Drama«, wenn Studierende neben dem Studium jobbten. »Es gibt keine Studiengebühren, und der Staat ermöglicht vielen jungen Menschen überhaupt erst ein Studium«, sagte Bär.

Die fzs-Vorsitzende Katharina Rummenhöller erklärte, bereits jetzt hätten zwei Drittel der Studierenden einen Nebenjob, um ihren Lebensunterhalt ganz oder teilweise zu finanzieren. Gleichzeitig sei die Armutsquote unter Studierenden so hoch wie in kaum einer anderen Gesellschaftsgruppe.

Bär zeichne bewusst das Bild der privilegierten Studierenden, ergänzte fzs-Referentin Rahel Schüssler. »Hierbei verkennt sie, wofür das Bafög einst dienen sollte: einer Chancengerechtigkeit im Bildungssystem, damit eben nicht nur junge Menschen studieren können, die sich ein Studium ohne Weiteres leisten können.«

Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD angekündigt, das Bafög »in einer großen Novelle« zu modernisieren. Im ersten Schritt sollte demnach zum kommenden Wintersemester die im Bafög enthaltene Wohnkostenpauschale für Studierende, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, von derzeit 380 auf 440 Euro im Monat angehoben werden. Anschließend sollte der sogenannte Bafög-Grundbedarf – aktuell 475 Euro im Monat – in zwei Schritten zum Wintersemester 2027/2028 und ein Jahr später dauerhaft an das Niveau der Grundsicherung angepasst werden. Der eigentliche Bafög-Satz wird immer individuell nach Einkommen der Eltern und anderen Faktoren berechnet.

Nun verwies Bär auf Widerstand gegen die Reform aus den Regierungsfraktionen und äußerte Verständnis wegen allgemeiner Sparzwänge. Auch bei SPD und Opposition stieß dies auf heftige Kritik. Dabei schien ein Streit über die Finanzierung der geplanten Baf