Vereinte Nationen: Steinmeier nennt Verringerung des Engagements für die UN »kurzsichtig«

Bundespräsident Steinmeier warnt vor einem Rückzug aus der Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, nachdem Deutschland einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat verloren hat. Kritik an der UN und Diskussionen über eine Reduzierung des Engagements werden laut. Steinmeier betont die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit und fordert Reformen innerhalb der Vereinten Nationen angesichts einer zunehmend brutalen und rücksichtslosen Weltordnung. Die Grünen unterstützen Steinmeiers Position und mahnen zu Selbstkritik und Demut für zukünftige Kandidaturen im UN-Sicherheitsrat.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die deutsche Politik dazu aufgerufen, sich nicht aus der Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen zurückzuziehen. »Ein Rückzug wäre kurzsichtig, und er wäre fatal«, sagte Steinmeier auf einer internationalen Konferenz in Hamburg. Das rufe er allen zu, die wegen der Wahlniederlage im UN-Sicherheitsrat »den Nutzen der Vereinten Nationen infrage stellen und sogar für die Rückführung unseres Engagements plädieren«.

Das Scheitern der deutschen Bewerbung für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat bezeichnete der Bundespräsident als »bittere Niederlage«. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte nach der Wahl angedeutet, Deutschland könnte als Konsequenz daraus sein Engagement für die UN zurückfahren. »Es kann nicht sein, dass wir einer der größten Beitragszahler sind und bei manchen Entscheidungen, auch im personellen Bereich, nicht berücksichtigt werden«, hatte Wadephul vor zwei Wochen der Rheinischen Post gesagt.

»Deutschland möchte auch respektiert werden«, sagte der Minister. Der Bundestag werde sich nun im Zuge der Haushaltsaufstellung »einzelne Engagements genauer anschauen«. Steinmeier sieht in der Niederlage indessen einen »Grund für kritische Fragen – an unsere Widersacher, aber eben auch an uns selbst«, sagte Steinmeier auf der Hamburg Sustainability Conference, die sich als Plattform für entwicklungspolitische Zusammenarbeit versteht.

Die Beteiligung an den Vereinten Nationen sei im »ureigenen strategischen Interesse« Deutschlands. Sein Land werde weiter »für eine internationale Ordnung, deren Herzstück die Vereinten Nationen sind«, einstehen, sagte Steinmeier. Auch verwies er auf gegenwärtige Entwicklungen in der Weltpolitik. »Ein Zeitgeist der Brutalität und Rücksichtslosigkeit weht durch die internationale Politik«, sagte das Staatsoberhaupt.

Aufgrund von Machtinteressen würden einige mächtige Staaten das internationale Regelwerk nicht mehr anerkennen, »das uns jahrzehntelang geleitet hat«. Gleichzeitig appelli