Steinmeier fordert mit scharfen Worten mehr deutsches UN-Engagement

"Rohe Machtpolitik" und "Nullsummendenken" bedrohten die Vereinten Nationen, warnt Bundespräsident Steinmeier. Daher sei Deutschland stärker denn je gefordert, betonte er bei der Eröffnung einer Nachhaltigkeitskonferenz in Hamburg.

"Ein Rückzug wäre kurzsichtig, und er wäre fatal" - so hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Überlegungen zu einem verringerten deutschen Engagement für die Vereinten Nationen kritisiert. Dies rufe er "allen in meinem eigenen Land zu, die als Reaktion auf die Wahlniederlage den Nutzen der Vereinten Nationen in Frage stellen und sogar für die Rückführung unseres Engagements plädieren".

Steinmeier bezeichnete das Scheitern der deutschen Bewerbung für einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat als "bittere Niederlage". Diese Niederlage sei "Grund für kritische Fragen - an unsere Widersacher, aber eben auch an uns selbst", sagte Steinmeier bei der Eröffnung der Hamburg Sustainability Conference (HSC).

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Das Einhalten der regelbasierten Ordnung sei dringend erforderlich - auch für den Klimaschutz und die UN-Nachhaltigkeitsziele, so Steinmeier weiter. "Ohne mehr internationale Zusammenarbeit, ohne gegenseitiges Vertrauen wird es uns nicht gelingen, globale Herausforderungen wie den Klimawandel oder die Bekämpfung von Hunger und Armut zu meistern."

"Wir leben in einer Zeit, in der das internationale Regelwerk, das uns jahrzehntelang geleitet hat, bedroht ist, in der einige mächtige Staaten dieses Regelwerk nicht mehr anerkennen und ungeniert brechen, wenn es ihren eigenen Machtinteressen im Wege steht", sagte Steinmeier. Rohe Machtpolitik, Nullsummendenken und Konfrontation ersetzten mehr und mehr die Pfeiler der kooperativen und regelbasierten Ordnung. "Ein Zeitgeist der Brutalität und Rücksichtslosigkeit weht durch die internationale Politik."

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Der Bundespräsident kritisierte in seiner Rede aber auch die UN selbst: "Die Vereinten Nationen müssen sich verändern, sie müssen effizienter und effektiver werden" sagte er.

"Gerade weil der Wind des politischen Zeitgeists den Vereinten Nationen schroff entgegenweht, weil Beiträge und Budgets immer mehr in Frage gestellt werden, ist es an allen, die in und für die Vereinten Nationen arbeiten, das Gegenteil zu beweisen: zu beweisen, dass die Vereinten Nationen bessere Ergebnisse liefern können als die starken Männer mit ihren Allmachtsfantasien."

Die Welt kommt den Nachhaltigke