Mercosur-Abkommen: Deutschland will Partnerschaft mit Mercosur-Staaten schnell ausbauen

Deutschland strebt eine Vertiefung der Partnerschaft mit den Mercosur-Staaten an, um die Abhängigkeit von China bei wichtigen Rohstoffen zu verringern. Das Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten soll den Austausch von Waren und Dienstleistungen ankurbeln und als Signal gegen protektionistische Zollpolitik dienen. Die Bundesregierung sieht große Chancen für die Autoindustrie, den Maschinenbau und die Pharmabranche. Trotz einer vorläufigen Anwendung des Abkommens muss der Vertrag noch vom Europäischen Gerichtshof überprüft werden, bevor er endgültig in Kraft treten kann. Außenminister Wadephul bezeichnet das Abkommen als historisch und betont das Potenzial für eine erfolgreiche Partnerschaft zwischen den beteiligten Ländern.

Deutschland will die Partnerschaft mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten möglichst schnell weiter vertiefen. Die Bundesregierung wolle im Juli zu den ersten EU-Ländern gehören, die die Ratifizierung des Partnerschaftsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Staaten formell einleiten, kündigte Außenminister Johann Wadephul (CDU) an. Er ist derzeit beim Mercosur-Gipfel in Asunción, der Hauptstadt von Paraguay. Dieser Schritt werde »unsere politische Partnerschaft auf eine noch höhere Ebene heben«.

Die Bundesregierung will enger mit den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay zusammenarbeiten, um die Abhängigkeit von China bei wichtigen Rohstoffen zu verringern. Dabei geht es etwa um Seltene Erden und anderen Mineralien, die für Zukunftstechnologien gebraucht werden. Der Handelsvertrag zwischen der EU und Mercosur gilt außerdem als Signal gegen die protektionistische Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump.

Die EU und die Mercosur-Staaten bilden seit Anfang Mai eine riesige Freihandelszone. Das Abkommen soll durch den schrittweisen Abbau von Handelsbarrieren und Zöllen den Austausch von Waren und Dienstleistungen ankurbeln. In Deutschland werden große Chancen für die Autoindustrie, den Maschinenbau und die Pharmabranche gesehen.

Das Abkommen kann allerdings nur vorläufig angewendet werden, da eine knappe Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments im Januar beschlossen hatte, den Vertragstext vor einer endgültigen Abstimmung vom Europäischen Gerichtshof überprüfen zu lassen.

Der Bundesaußenminister sprach von einem historischen und wegweisenden Abkommen, mit dem man eine der größten Freihandelszonen der Welt mit einem Markt mit 700 Millionen Menschen geschaffen habe, der 20 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts repräsentiere.

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