Verfassungsschutzbericht für Sachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz warnt erneut vor Rechtsextremismus

📰 Gündem 📰 Zeit Online 🕐 2 gün önce
Verfassungsschutzbericht für Sachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz warnt erneut vor Rechtsextremismus

Die Zahl Rechtsextremer und Gewaltorientierter erreiche in Sachsen-Anhalt einen Höchststand, sagt Innenministerin Tamara Zieschang. Auch vor Desinformation warnte sie.

Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz warnt vor steigender Zahl rechtsextremer Gefährder und ausländischer Einflussnahme vor der Landtagswahl. Die Anzahl potenzieller Extremisten erreichte 2025 einen Höchststand, insbesondere im Bereich des Rechtsextremismus. Der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt wird als rechtsextremistisch eingestuft, ebenso wie die Kleinparteien Dritter Weg und Die Heimat. Die Innenministerin warnt vor der wachsenden Bedrohung für die Demokratie und betont die gesellschaftliche Aufgabe, diesem Trend entgegenzuwirken. Zudem beobachtet der Verfassungsschutz ausländische Desinformationskampagnen und warnt vor Sabotageakten und Cyberangriffen, die das Vertrauen in staatliche Prozesse erschüttern sollen.

Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz hat vor der Landtagswahl im September die zunehmende Zahl rechtsextremer Gefährder hervorgehoben und vor einer ausländischen Beeinflussung gewarnt. Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) und der Leiter des Landesverfassungsschutzes, Jochen Hollmann, wiesen bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2025 darauf hin, dass die Zahl potenzieller Extremisten erneut einen Höchststand erreicht habe.

2025 rechnete der Landesverfassungsschutz von Sachsen-Anhalt 7.310 Personen sogenannten verfassungsfeindlichen Personenzusammenschlüssen zu, was demnach einen Anstieg von 19,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr darstellte. Dieser Zuwachs sei »insbesondere auf einen Zuwachs im Phänomenbereich Rechtsextremismus zurückzuführen«, schrieb der Verfassungsschutz. Die Zahl der Rechtsextremisten in Sachsen-Anhalt lag 2025 demnach bei rund 5.100 Personen, ein Anstieg von 27,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Zahl der Linksextremen stieg demnach um 13,2 Prozent auf 770 Personen.

Als Hauptgrund für das wachsende rechtsextremistische Personenpotenzial nennt der Verfassungsschutz den starken Mitgliederzuwachs des AfD-Landesverbands Sachsen-Anhalt. Dieser wird seit Oktober 2023 als »gesichert rechtsextremistische Bestrebung« eingestuft. Dazu komme die Beliebtheit der rechtsextremen Kleinparteien Dritter Weg und Die Heimat. Auch »im weitgehend unstrukturierten und gewaltbereiten Spektrum der rechtsextremistischen Szene« habe die Zahl der Personen zugenommen.

Mit Ihrer Registrierung nehmen Sie die Datenschutzerklärung zur Kenntnis.

Innerhalb der linksextremistischen Szene stelle dagegen »das nicht gewaltorientierte Spektrum (...) mit rund 450 (2024: 385) Personen erneut den größten Teil« dar. Der Anstieg sei vor allem darauf zurückzuführen, dass die Szene angesichts der Sorge vor dem Rechtsextremismus

#war#minister

📌 Kaynak

Bu özet Zeit Online kaynağından otomatik derlenmiştir. Tamamı için orijinal habere gidin.

Orijinal haberi oku →
← Tüm haberlere dön