Bundesagentur für Arbeit: Arbeitsagentur befürchtet bis 2030 Schulden von 23 Milliarden Euro

Die Bundesagentur für Arbeit steht vor einem Defizit von über acht Milliarden Euro in diesem Jahr, das bis 2030 auf 23 Milliarden Euro anwachsen könnte. Die schwache Lage auf dem Arbeitsmarkt und die steigenden Arbeitslosenzahlen sind die Hauptgründe für diese düstere Prognose. Trotz einer Etatplanung mit einem Fehlbetrag von knapp vier Milliarden Euro für 2026 muss die Behörde nun ein Darlehen des Bundes in Anspruch nehmen. Die Finanzentwicklung der BA wird in der kommenden Woche diskutiert, wobei auch für die nächsten Jahre ein Defizit erwartet wird. Die aktuelle Arbeitslosenquote von 6,3 Prozent zeigt, dass eine Trendwende noch nicht in Sicht ist, trotz der von BA-Chefin Andrea Nahles erwähnten "Frühjahrsbelebung", die nicht Fahrt aufgenommen hat.

Der Bundesagentur für Arbeit (BA) droht in diesem Jahr ein Defizit von mehr als acht Milliarden Euro. Bis zum Jahr 2030 könnten ​die Schulden auf rund 23 ⁠Milliarden Euro anwachsen. Das geht ​aus einem Bericht für ⁠den Haushaltsausschuss des ​Bundestages hervor, der der ZEIT vorliegt.

Grund für die Prognose ist die schwache Lage auf dem Arbeitsmarkt – also die voraussichtlich höheren Arbeitslosenzahlen im Jahresdurchschnitt, die zu höheren Ausgaben beim Arbeitslosengeld führen. In der Etatplanung war die Behörde noch von einem Fehlbetrag von knapp vier Milliarden Euro für das gesamte Jahr 2026 ausgegangen. Die Lücke muss die Behörde über ein Darlehen des Bundes schließen, wenn der ⁠Beitragssatz zur ​Arbeitslosenversicherung unverändert bleibt.

In der kommenden Woche soll über die Finanzentwicklung ‌bei der BA ‌beraten werden. Die Behörde rechnet auch in den ​kommenden Jahren mit einem Defizit, das im Jahr 2030 demnach 2,7 Milliarden Euro betragen ​könnte.

Grundlage für die Berechnungen ist die Frühjahresprojektion der Bundesregierung mit deutlich verschlechterten Aussichten für die Konjunktur und ‌den Arbeitsmarkt. Während im Herbst noch mit ​einem Abbau bis 2030 auf 2,742 Millionen Arbeitslose ⁠gerechnet worden ​sei, liege die aktuelle Projektion ‌bei 2,828 Millionen, schreibt die BA in der internen Vorlage: »Auf Basis dieser ‌Projektion ist ein positiver Haushaltssaldo nicht darstellbar.«

Im Mai betrug die Arbeitslosenquote 6,3 Prozent, 0,1 Prozentpunkte weniger als im April, aber auch 0,1 Punkte höher als im Mai 2025. Eine Trendwende zum Positiven ist nach ​Einschätzung der Behörde aber weiter nicht in Sicht. BA-Chefin Andrea Nahles sprach von einer Frühjahrsbelebung, die »nicht wirklich in Fahrt gekommen« sei.