Digital Markets Act: Apple scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen strengere Regeln

Apple muss sich an strengere Regeln der EU halten, nachdem das Gericht in Luxemburg die Klage des US-Technologiekonzerns als Torwächter abwies. Als Torwächter müssen Digitalunternehmen mit großer Marktmacht bestimmte Pflichten erfüllen, um fairen Wettbewerb zu gewährleisten. Die EU-Kommission kann Plattformen als Gatekeeper benennen, um ihre Marktmacht zu regulieren. Apple wurde 2023 als Torwächter für den App Store, iOS und den Browser Safari eingestuft, was das Gericht nun bestätigte. Das Gesetz für digitale Märkte gilt auch für andere US-Konzerne und Unternehmen wie Booking.com und ByteDance, mit hohen Geldbußen bei Verstößen.

Apple muss sich in der Europäischen Union an strengere Regeln halten. Das EU-Gericht in Luxemburg wies die Klage des US-Technologiekonzerns gegen seine Einstufung als sogenannter Torwächter ab. Als Torwächter werden Digitalunternehmen mit besonders großer Marktmacht bezeichnet. Damit treffen Apple bestimmte Pflichten, die einen fairen Wettbewerb gewährleisten sollen.

Die Kommission kann digitale Plattformen als Gatekeeper, also Torwächter, benennen, wenn sie ein wichtiges Zugangstor zu Verbraucherinnen und Verbrauchern darstellen. Für die Unternehmen gelten dann besondere Pflichten, um einen fairen Wettbewerb auf digitalen Märkten sicherzustellen. Hintergrund ist die Befürchtung, dass manche große Plattformbetreiber so mächtig geworden sind, dass sie ihre Marktposition zu stark einnehmen könnten.

Dabei geht es vor allem darum, dass Dienste nicht nur innerhalb eines geschlossenen Systems funktionieren sollen. Die EU-Kommission hatte Apple 2023 nach dem Gesetz für digitale Märkte als Torwächter für den App Store, iOS und den Browser Safari benannt. Das Gericht in Luxemburg bestätigte unter anderem die Einschätzung der Kommission, dass die Varianten des App Stores für iPhone, iPad, Apple Watch, Mac und Apple TV denselben zentralen Plattformdienst darstellen. Sie verfolgten denselben Zweck, nämlich Software-Entwickler und Endnutzer zusammenzubringen, hieß es.

Apple klagte gegen die Einstufung für den App Store und iOS, hatte damit aber nun keinen Erfolg. Gegen das Urteil kann der Konzern noch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgehen.

Das Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) gilt aktuell für fünf US-Konzerne: Alphabet, Amazon, Apple, Meta und Microsoft. Außerdem gilt es für die Buchungsplattform Booking.com mit Sitz in den Niederlanden und das chinesische Unternehmen ByteDance, das hinter TikTok steht. Bei Verstößen drohen ​Geldbußen von bis zu zehn Prozent ⁠des ​weltweiten Jahresumsatzes.