Extremismus: Vom Rand in die Mitte

Stefan Hartung gewinnt überraschend den ersten Wahlgang in Aue-Bad Schlema, doch die CDU setzt sich knapp in der Stichwahl durch. Trotzdem zeigt das knappe Ergebnis die Normalisierung rechtsextremer Parteien in der Kommunalpolitik Ostdeutschlands. Lokale Normalisierung von rechten Kandidaten führt dazu, dass sie vom Rand in die Mitte gelangen und als normale Bürger wahrgenommen werden. Diese Entwicklung bedroht die Demokratie und könnte zu rechtsextremen Mehrheiten in den Räten führen, während Demokratieförderung unter Druck gerät.

Als Stefan Hartung im Mai den ersten Wahlgang um das Amt des Oberbürgermeisters von Aue-Bad Schlema gewinnt, reiben sich viele Beobachtende verwundert die Augen. Wie kann es einem Kandidaten der Freien Sachsen gelingen, in der größten Stadt im sächsischen Erzgebirgskreis fast ein Drittel der Bürger hinter sich zu versammeln? Einem Vertreter einer rechtsextremen Partei mit radikalen Positionen, die etwa den Austritt Sachsens aus der Bundesrepublik fordert?

Als der CDU-Kandidat Marcus Hoffmann wenige Wochen später aus der Stichwahl denkbar knapp als Sieger hervorgeht, ist klar: Obwohl er rund 47 Prozent der Stimmen erreicht, wird es nicht Hartung sein, der für die kommenden Jahre die Geschicke der Kreisstadt als Oberbürgermeister und damit als oberster Verwaltungschef lenken wird. Um diesen knappen CDU-Sieg zu erreichen, brauchte es allerdings auch ein Bündnis aller demokratischer Parteien und Wählervereinigungen in Aue-Bad Schlema, die trotz zum Teil deutlicher inhaltlicher Unterschiede zur Wahl des CDU-Mannes aufriefen.

Trotz des knappen CDU-Erfolgs geht von der erzgebirgischen Oberbürgermeisterwahl ein deutliches Signal aus, das einiges über den Zustand der lokalen Demokratie in den ländlichen Regionen Ostdeutschlands aussagt. Denn die 47 Prozent für Hartung sind kein Betriebsunfall in einer Region, in der sich der organisierte Rechtsextremismus über Jahrzehnte festsetzen konnte. Sie sind Ausdruck einer fortschreitenden Normalisierung rechter Parteien in einer Arena, in der sie lange keine entscheidende Rolle spielten: der Kommunalpolitik.

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Denn nicht nur in Aue-Bad Schlema hat sich fast die Hälfte der Wählerinnen für eine gesichert rechtsextreme Partei entschieden, ähnliche Ergebnisse gab es in diesem Jahr auch im sächsischen Görlitz oder im sachsen-anhaltischen Saalekreis, wo CDU-Kandidaten jeweils nur mit knapp über 50 Prozent der Stimmen ihre Posten als Oberbürgermeister oder Landräte gegen AfD-Kandidaten verteidigen konnten. Im Januar gewann ei