Straßenblockaden in Bolivien: Boliviens Region La Paz ruft Gesundheitsnotstand aus

Die Regionalregierung von La Paz ruft den Gesundheits- und humanitären Notstand aus, um die Versorgung mit lebenswichtigen Gütern sicherzustellen. Die Interamerikanische Menschenrechtskommission warnt vor den Folgen der Straßenblockaden, die zu Engpässen bei Treibstoff, Lebensmitteln und medizinischem Sauerstoff führen. Verteidigungsminister Marcelo Salinas tritt zurück, während Gewerkschaften und Anhänger von Evo Morales gegen die wirtschaftliche Lage und Reformen der Regierung protestieren. Die Krise in Bolivien spiegelt eine tiefere soziale und wirtschaftliche Unzufriedenheit wider, die über politische Lager hinausgeht.

Die Regionalregierung des bolivianischen Departements La Paz hat einen Gesundheits- und humanitären Notstand verhängt. Hintergrund sind die seit Wochen anhaltenden Straßenblockaden, durch die zunehmend Engpässe entstehen. Ziel sei es, die Versorgung von Krankenhäusern mit medizinischem Sauerstoff, Medikamenten, Lebensmitteln und anderen lebenswichtigen Gütern sicherzustellen, hieß es in einer Verwaltungsresolution, aus der die Zeitung La Razón zitierte. Die Maßnahme gilt zunächst für 90 Tage.

Auch die Interamerikanische Menschenrechtskommission CIDH warnte vor den humanitären Folgen der Krise. Die Organisation verwies auf Engpässe bei Treibstoff, Lebensmitteln, Medikamenten und Sauerstoff sowie auf mindestens sieben Todesfälle im Zusammenhang mit den Protesten. Vier Menschen seien gestorben, weil sie nicht rechtzeitig medizinisch versorgt werden konnten, berichtete die Kommission unter Berufung auf die bolivianische Ombudsstelle für Menschenrechte.

»Angesichts der schwerwiegenden Beeinträchtigungen der Menschenrechte und der erheblichen humanitären Auswirkungen infolge der Proteste und Straßenblockaden wird der Staat und werden alle beteiligten gesellschaftlichen Sektoren aufgerufen, dem Dialog Vorrang einzuräumen«, teilte die CIDH mit.

Verteidigungsminister Marcelo ⁠Salinas trat zurück. Zunächst hatten lokale Medien darüber berichtet. Eine Quelle im Verteidigungsministerium bestätigte dies der Nachrichtenagentur ‌Reuters. Ein Grund für den Rücktritt wurde zunächst öffentlich nicht genannt. Als Verteidigungsminister war Salinas für die Armee sowie für Sicherheits- und Verteidigungsfragen zuständig.

Seit Anfang Mai blockieren Gewerkschaften, Bauern, Bergarbeiter und Anhänger des früheren linken Präsidenten Evo Morales wichtige Verkehrswege in Bolivien. Die Proteste richten sich gegen die schwierige Wirtschaftslage, steigende Lebenshaltungskosten und Reformvorhaben der konservativen Regierung von Präsident Rodrigo Paz. Dessen Wahlsi