Digitale Infrastruktur: EU will bei Clouddiensten und KI unabhängiger von USA und China werden

Die EU-Kommission plant, Europa unabhängiger von digitaler Infrastruktur aus den USA und China zu machen. Dafür sollen europäische Halbleiter gefördert und sensiblen Daten nur noch auf europäischen Servern gespeichert werden. Neue KI-Zentren sollen die Industrie für künstliche Intelligenz stärken. Die EU-Kommission will die Kapazität von Rechenzentren in Europa verdreifachen und zusätzliche Sicherheitsstufen einführen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont die Notwendigkeit, technologische Souveränität zu erreichen. Technologiekommissarin Henna Virkkunen warnt vor ferngesteuerten Abschaltmechanismen und fordert die Kontrolle über Dienste und Daten in kritischen Bereichen.

Die EU-Kommission will dafür sorgen, dass Europa unabhängiger von digitaler Infrastruktur aus den USA und China wird. Dafür hat die Brüsseler Behörde ein umfassendes Gesetzespaket vorbereitet. Darin ist unter anderem vorgesehen, die Nachfrage nach europäischen Halbleitern zu steigern. Zudem soll der öffentliche Sektor in Deutschland und anderen Mitgliedsländern bei der Speicherung von sensiblen Daten in Clouddiensten sorgfältig auswählen, wem die Daten anvertraut werden, und mehr auf europäische Lösungen setzen.

Europas Industrie für künstliche Intelligenz soll den Plänen zufolge durch neue KI-Zentren gestärkt werden. Ziel sei es, die Kapazität von Rechenzentren in Europa in den nächsten fünf bis sieben Jahren zu verdreifachen, teilte die EU-Kommission mit. Bevor die Vorschläge umgesetzt werden können, müssen sich die EU-Staaten und das Europaparlament noch damit befassen und ihnen zustimmen.

Die Brüsseler Kommission hat außerdem Regeln für öffentliche Stellen wie Behörden, Regierungen, die Polizei oder Krankenhäuser aufgestellt. Diese sollen in Zukunft grundsätzlich nur Clouddienste und KI-Modelle nutzen, bei denen ihre Daten auf europäischen Servern bleiben. Firmen aus Ländern außerhalb der EU können auch als sicher eingestuft werden, die USA sind wegen der weitreichenden Befugnisse des Inlandsgeheimdienstes FBI aber ausgeschlossen. Insbesondere Open-Source-Anbieter, bei denen der Quellcode frei zugänglich ist, sollen demnach gefördert werden.

»Wir können es uns nicht leisten, bei den Technologien, die den Betrieb unserer Krankenhäuser, die Stabilität unserer Energienetze und die Sicherheit unserer Dienste gewährleisten, von anderen abhängig zu sein«, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). Europa verfüge »über das Talent, die Spitzenforschung, die industrielle Basis und den Binnenmarkt. Gemeinsam müssen wir diese Stärken in technologische Souveränitä