Souveränität der EU: So will die EU Donald Trumps »Kill-Switch« entkommen

Die EU ringt um Souveränität im digitalen Zeitalter, denn Abhängigkeiten von US-Tech-Giganten bedrohen die Autonomie. Maßnahmen wie die Förderung europäischer Alternativen und die Entwicklung von Open-Source-Technologien sollen die Dominanz brechen. Doch die Herausforderungen sind groß: Die Chipproduktion stagniert, und nachhaltige Geschäftsmodelle für Software fehlen. Trotzdem setzt die EU auf einen Strategiewechsel, um ihre digitale Existenz zu sichern und ihre Position im globalen Wettlauf zu stärken. Ein langer Weg liegt vor ihr, aber die ersten Schritte sind getan, um die Kontrolle über Daten und Technologien zurückzugewinnen.

Was bedeutet eigentlich Souveränität? Unabhängigkeit, steht im Lexikon. Souveräne Staaten sollten in der Lage sein, ihre Regeln selbst zu bestimmen, ohne dass fremde Regierungen sich einmischen. Nach dieser Definition ist die Europäische Union nicht souverän, sondern ziemlich erpressbar. Ein paar Meldungen aus den vergangenen Monaten:

Der ehemalige EU-Kommissar Thierry Breton und die beiden Geschäftsführerinnen der deutschen NGO HateAid dürfen nicht mehr in die USA einreisen. Die Begründung: Sie haben Einfluss auf europäische Gesetze genommen, um Hassrede auf Plattformen wie Instagram und X zu begrenzen.