Europas Plan gegen die digitale Abhängigkeit

Ob KI, Chips oder Clouds: Europa soll unabhängiger von ausländischen Tech-Konzernen werden - und von deren Regierungen. Dafür will die EU-Kommission mit einem neuen Plan vor allem europäische Unternehmen fördern.

Es ist die Angst vor einem direkten Einfluss fremder Mächte, die Europa schaden wollen - etwa vor möglichen "kill switches". Der englische Begriff steht für aus dem Ausland gesteuerte Abschaltmechanismen, mit denen Stromnetze, Verwaltungen, digitale Funktionen aller Art gestört oder lahmgelegt werden könnten.

Von diesen Risiken, vor allem aus den USA und China, will sich die EU freimachen. Zu dem Zweck hat die Kommission nun ein Gesetzespaket für digitale Souveränität vorgelegt. Diese Pläne seien keine Fantasien, sagte die Vizechefin der EU-Kommission, Henna Virkkunen, bei deren Vorstellung, sondern erforderten eine Entscheidung, "die wir gemeinsam treffen müssen".

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Europa soll demnach bei der Chipproduktion weniger abhängig von anderen sein und mehr in Europa produzieren lassen. Auch die europäische Halbleiterproduktion soll angekurbelt werden - Unternehmen sollen mit günstigem Strom und weniger Bürokratie gelockt werden. Das alte EU-Halbleitergesetz soll zudem durch Notstandsbefugnisse erweitert werden. Kritische Bereiche wie die Waffen und Medizintechnik sollen bei Engpässen vorrangig beliefert werden.

Den Ausbau europäischer Cloud-Strukturen will die EU-Kommission massiv beschleunigen. Das Ziel auch hier: weniger strategische Abhängigkeit von China, aber vor allem von den USA. Denn derzeit werden in Europa mehrheitlich US-amerikanische Anbieter für Cloud-Dienste genutzt.

Außerdem plant die EU eine Open-Source-Strategie: Verwaltungen und Unternehmen sollen nicht nur die traditionellen US-Anbieter nutzen, sondern davon möglichst wegkommen. Europäische Rechenzentren sollen modernste KI-Modelle in Europa trainieren - und nicht in Asien und Amerika.

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EU-Kommissar Dan Jörgensen nannte die geopolitischen Rivalitäten als wichtigsten Grund für die digitalen Reformen. Der globale High-Tech-Markt bewege sich weg vom freien Handel hin zu einem verschärften wirtschaftlichen Nationalismus. Nun könne Europa Führung übernehmen und selbst in einer verantwortlichen Weise die Initiative ergreifen.

Die 27 Mitgliedstaaten stehen zumindest hinter einem Teil des Pakets geschlossen, nämlich der Chips-Initiative der EU-Kommission. Sie ko