Europäische Union: EU will Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau beginnen

Die EU ebnet den Weg für Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau, die bereits am 15. Juni starten könnten. Die ukrainische Ministerpräsidentin freut sich über die »großartigen Neuigkeiten« und sieht die Zukunft ihres Landes in der EU. Irland und die EU-Erweiterungskommissarin drängen auf eine Beschleunigung des Prozesses, während Ungarns Ministerpräsident Hoffnungen auf einen schnellen Beitritt dämpft. Hintergrund ist eine Einigung über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine, die die Blockade Ungarns aufgehoben hat. Die EU-Beitrittsverhandlungen sind langwierig und in verschiedene Cluster unterteilt, die hohe Anforderungen an die Beitrittskandidaten stellen.

Die Europäische Union hat den Weg für Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau geebnet. Der »Prozess zur formellen Eröffnung des ersten Verhandlungsblocks in den Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau« sei von den EU-Botschaftern der 27 Mitgliedstaaten eingeleitet worden, schrieb die zyprische EU-Ratspräsidentschaft. Im Idealfall sollen die Gespräche bereits am 15. Juni am Rande eines EU-Ministertreffens in Luxemburg gestartet werden können.

»Großartige Neuigkeiten. Wir sind der ‌EU-Mitgliedschaft einen ​Schritt näher gekommen ⁠und bewegen ​uns stetig ‌auf unser Ziel zu«, teilte die ​ukrainische Ministerpräsidentin Julija Swyrydenko mit. Es handele sich um ein »eindeutiges Signal«, dass die Zukunft beider Länder »in der Familie der Europäischen Union liege«, sagte die irische Außenministerin Helen McEntee. Irland übernimmt im Juli die EU-Ratspräsidentschaft von Zypern.

Es sei nun an der Zeit, den Weg Moldaus und der Ukraine zur EU-Mitgliedschaft »zu beschleunigen«, forderte EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sich zuletzt für eine rasche Aufnahme der Gespräche ausgesprochen. Ungarns Ministerpräsident Péter Magyar dämpfte jedoch Hoffnungen auf einen beschleunigten Beitritt der Ukraine zur EU.

Die Ukraine hat, ebenso wie Moldau, seit 2022 EU-Beitrittstatus. Die Regierung des langjährigen prorussischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán verhinderte mit ihrem Veto jedoch, dass die notwendigen Schritte für den offiziellen Beginn der Verhandlungen unternommen werden konnten. Nach dem Regierungswechsel in Budapest hob Ungarn nun die Blockade auf. Hintergrund ist eine Einigung über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine.

Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass die ​Ukraine ein Schulsystem für ethnische Minderheiten wiederherstellt. Die rund 100.000 ethnischen Ungarn in dem Land sollen ihre Muttersprach