Deutschland sucht nach den Gründen für Scheitern im UN-Sicherheitsrat

Kein deutscher Sitz im UN-Sicherheitsrat. Das muss die Bundesregierung erstmal verdauen. Während Außenminister Wadephul das Scheitern auf zu spätes Werben zurückführt, sehen Experten noch andere Gründe.

Mit versteinerter Miene reagierte Bundesaußenminister Johann Wadephul, als ausgerechnet seine Amtsvorgängerin, die derzeitige Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, das Ergebnis der geheimen Wahl verkündete. Gleich im ersten Wahlgang erreichten Portugal und Österreich die erforderliche Zweidrittelmehrheit für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Während die Delegationen der beiden kleineren Staaten jubeln, liegt Deutschland abgeschlagen nur auf Platz drei.

"Für uns alle ist das eine wirkliche Enttäuschung. Das muss man sagen. Daran will ich nicht vorbeireden", sagt Wadephul später im Interview mit den ARD-Tagesthemen. In der deutschen Delegation herrscht Katerstimmung. Bis zuletzt war man zuversichtlich, dass die vielen Last-Minute-Gespräche, die Wadephul seit Freitag in New York geführt hatte, ausreichen würden. Die Liste der vermeintlichen Unterstützer-Staaten schien lang genug zu sein.

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Umso größer das Entsetzen, wie deutlich der Stimmenvorsprung für Portugal und Österreich gleich im ersten Wahlgang ausfiel. "Da hat uns vielleicht nicht jeder ehrlich das gesagt, was er wirklich nachher gemacht hat. Anders kann es ja gar nicht sein", mutmaßte Wadephul. "Wir müssen natürlich auch feststellen: Es haben einige gegen uns gearbeitet. Russland ist ein gutes Beispiel. Die haben natürlich kein Interesse daran, dass solch ein starker Unterstützer der Ukraine dabei ist", so der CDU-Politiker.

Tatsächlich ist Russland ein neutrales Land wie Österreich lieber als Deutschland. Allerdings war Russland bei den Vereinten Nationen zuletzt ziemlich isoliert.

Daniel Forti, der UN-Experte bei der Denkfabrik International Crisis Group, hält andere Gründe für ausschlaggebend: "Die beiden anderen Länder gingen viel früher auf Stimmenfang. Und Deutschland war schon viel häufiger im Sicherheitsrat. Viele Staaten wünschen sich aber, dass es bei der Besetzung des Sicherheitsrats gerechter zugeht."

Den deutschen Anspruch, als großer Beitragszahler der UN alle acht Jahre im Weltsicherheitsrat vertreten zu sein, wollten vor allem die kleineren Staaten nicht mehr als Automatismus akzeptieren.

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