Westbalkan-Gipfel: Kommt es zum schrittweisen EU-Beitritt?

Wie geht es weiter mit dem EU-Beitritt der Westbalkan-Staaten? Das ist das Thema beim Gipfel in Montenegro. Das Land scheint dem Ziel am nächsten. Doch zur Vollmitgliedschaft sind auch Alternativen im Gespräch.

Tivat an der Adriaküste ist bekannt für seinen Hafen, für Jachten und Luxusboutiquen. Seit Tagen putzt sich die 10.000-Einwohner-Stadt in Montenegro heraus.

Heute wird ein Gipfel die Adria-Idylle unterbrechen. Es reisen an: die Beitrittskandidaten-Staaten des westlichen Balkans sowie Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, außerdem die Spitzen der EU-Institutionen.

Das Treffen soll Dynamik in den möglichen Beitritt von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien bringen. Kosovo hat noch keinen Kandidatenstatus.

Im politischen Kontext bezeichnet der Begriff "Westbalkan" jene Staaten der Region, die noch keine EU-Mitglieder sind. Bis auf Kosovo haben alle einen Kandidatenstatus.

Doch in dem Gespräch spielt auch ein Land eine Rolle, das hier gar nicht am Tisch sitzt: Seit dem russischen Angriff wird intensiv über den Weg der Ukraine in die EU gesprochen.

In einem Brief hatte der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz kürzlich mehr Tempo in der EU-Erweiterung allgemein gefordert und eine "assoziierte Mitgliedschaft" für die Ukraine vorgeschlagen: Teilnahme an EU-Sitzungen - wenn auch ohne Stimmrecht. Einen "assoziierten" Kommissar könnte das Land bekommen. Merz erwähnt sogar den Artikel 42.7 der EU-Verträge, eine Art Beistandsverpflichtung. Das solle eine "substanzielle Sicherheitsgarantie" schaffen.

Dieser Vorstoß hat bei den bisherigen Kandidaten Sorgen ausgelöst, selbst wenn der Bundeskanzler auch für sie "innovative Lösungen" will, zum Beispiel einen privilegierten Zugang zum Binnenmarkt. Zieht die Ukraine womöglich an denen vorbei, die seit Jahren einen mühsamen Prozess durchlaufen?

Der Vorschlag stammt von Kanzler Merz: Die Ukraine wäre quasi ein Mitglied, aber mit weniger Rechten. mehr

Wären die Westbalkan-Staaten eine Schulklasse, dann würden Montenegro und Albanien als Klassenbeste gelten, sagt Srdan Darmanovic. Er ist der ehemalige Außenminister Montenegros, hat das Land in die NATO geführt und westlich ausgerichtet.

Der Politikwissenschaftler lehrt heute an der Universität in der Hauptstadt Podgorica und macht die Metapher an den Fortschritten fest, die beide Länder in den vergangenen Jahren gemacht hätten. Wobei er Montenegro noch vor Albanien sieht. Albanien habe zwar alle Verhandlungskapitel und sogenannten Cluster geöffnet, aber noch keines abgeschlossen.

Bei Montenegro ist es anders.