News: Türkische Opposition, Sankt Petersburger Wirtschaftsgipfel, KNDS

Heute geht es um den Kampfgeist der türkischen Opposition. Um Putins Auftritt auf dem Wirtschaftsgipfel in Sankt Petersburg. Und um die Korruptionsvorwürfe gegen den Rüstungskonzern KNDS.

Im Frühjahr 2023 saß ich in Ankara einem Mann gegenüber, von dem ich damals dachte, dass er die türkische Demokratie retten könnte: Kemal Kılıçdaroğlu. Der Vorsitzende der Republikanischen Volkspartei (CHP) war in vielerlei Hinsicht der Gegenentwurf zu Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Er gehört der Minderheit der Aleviten an, er lebte in einfachen Verhältnissen, er hielt Rechtsstaatlichkeit hoch. Umfragen sahen ihn bei der Präsidentschaftswahl bis kurz vor Schluss in Führung.

Özel nach seiner Absetzung als CHP-Chef: »Wir werden sämtliche Mittel ausschöpfen, um Erdoğan zu besiegen«

Am Ende verlor er dennoch gegen Erdoğan (mehr dazu hier ). Und so sehr Kılıçdaroğlu vor der Wahl das Gute in der türkischen Politik verkörperte – Pluralismus, Dialogfähigkeit –, so sehr verkörperte er nach der Wahl das Schlechte. Trotz der Niederlage weigerte er sich, den Parteivorsitz abzugeben. Özgür Özel löste ihn schließlich im November 2023 nach einer Kampfabstimmung ab.

Inzwischen hat Kılıçdaroğlu seinen Ruf vollends ruiniert. Er machte sich mit einem perfiden Plan mutmaßlich aus dem Präsidentenpalast gemein, Özel per Gerichtsbeschluss als CHP-Chef abzusetzen. Seit Ende Mai führt nun wieder Kılıçdaroğlu die CHP an, zumindest auf dem Papier, denn faktisch hat er fast die gesamte Partei gegen sich. Der Oppositionspolitiker ist wegen seiner Kollaboration mit Erdoğan bei vielen Türkinnen und Türken so verhasst, dass er sich gegenwärtig in Ankara kaum auf die Straße trauen kann (mehr dazu hier ).

Özel hat sowohl Kılıçdaroğlu als auch Erdoğan den Kampf angesagt. Als meine Kollegin Şebnem Arsu und ich ihn Anfang der Woche im Parlament in Ankara zum Gespräch trafen, wirkte er keinesfalls eingeschüchtert, eher beflügelt durch die Machtprobe. »Wir werden sämtliche Mittel ausschöpfen, um Erdoğan zu besiegen«, sagte er (lesen Sie das gesamte Interview hier ). Per Unterschriftenliste wollen Özel und seine Unterstützer Kılıçdaroğlu nun dazu bewegen, sich auf einem Sonderparteitag einer Abstimmung um den Vorsitz zu stellen. Özel will zunächst in der CHP die Macht zurückerobern – und dann im gesamten Land.

Mehr Hintergründe hier: Routinierte Betroffenheit ist nicht genug

Wenn Russlands Machthaber Wladimir Putin an diesem Freitag zu den Gästen des Wirtschaftsforums in Sankt Petersburg spricht, wird er die Lage in seinem Land aller Voraussicht nach in rosaroten Farben zeichnen. Die Wirtschaft? Stabi