Kuba: USA verhängen Sanktionen gegen kubanischen Präsidenten

Die USA verhängen Sanktionen gegen Kubas Präsidenten Miguel Díaz-Canel und seine Familie, sowie gegen das kubanische Verteidigungsministerium und andere Organisationen. US-Außenminister Marco Rubio bezeichnet Kuba als "Welthauptstadt des radikalen linken Terrorismus" und kündigt an, das verantwortliche Netzwerk ins Visier zu nehmen. Präsident Trump strebt einen wirtschaftlichen und politischen Wandel auf der Insel an, um eine mögliche "Übernahme" zu forcieren. Díaz-Canel verurteilt die Sanktionen als Zeichen der "Aggressivität und Perversion" der US-Regierung und betont, dass Kuba sich dem "imperialistischen Feldzug" widersetzen werde. Die Beziehungen zwischen den USA und Kuba sind seit Jahrzehnten angespannt, und unter Trump haben die Spannungen zuletzt noch zugenommen.

Die USA haben Sanktionen gegen Kubas Präsidenten Miguel Díaz-Canel und seine Familienmitglieder verhängt. Laut dem US-Finanzministerium wurde der 66-Jährige auf eine zentrale Sanktionsliste gesetzt, wodurch etwa Vermögenswerte eingefroren werden können und von US-Seite aus keine Geschäftsbeziehungen bestehen dürfen.

Auch die Ehefrau von Díaz-Canel, Lis Cuesta Peraza, sowie sein Stiefsohn Manuel Anido Cuesta wurden mit Sanktionen belegt. Von den Maßnahmen betroffen sind ebenfalls ein Sohn, Alejandro Castro, und ein Enkel, Raúl Alejandro Castro, des 95-jährigen Ex-Präsidenten Raúl Castro. Castro spielt hinter den Kulissen immer noch eine Rolle in der kubanischen Politik.

Zusätzlich wurden das kubanische Verteidigungsministerium, die Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR) sowie andere Organisationen sanktioniert. Laut Regierungskritikern fungieren die in nahezu jedem Wohnviertel existierenden CDR als Instrument zur Überwachung Andersdenkender. »Seit Jahrzehnten ist Kuba die Welthauptstadt des radikalen linken Terrorismus«, schrieb US-Außenminister Marco Rubio. Man nehme nun das verantwortliche Netzwerk ins Visier.

Trump hatte zuletzt wiederholt eine mögliche »Übernahme« des wirtschaftlich schwer angeschlagenen Karibikstaats ins Spiel gebracht. Mehrfach deutete er an, nach dem Krieg gegen den Iran werde Kuba an der Reihe sein. Mit zahlreichen neuen Sanktionen und einer Blockade von Öllieferungen will er einen wirtschaftlichen und politischen Wandel auf der Insel erzwingen.

Díaz-Canel verurteilte die Sanktionen und sprach von einem Zeichen der »Aggressivität und Perversion« der US-Regierung. Kuba werde sich dem »imperialistischen Feldzug widersetzen«, sagte er. Die Sanktionen hätten das Ziel, dem kubanischen Volk zu schaden.

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