UN-Sicherheitsrat: So schlecht hat Deutschland noch nie abgeschnitten

Deutschland verpasst knapp einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat mit nur 104 von benötigten 127 Stimmen. Die herbe Niederlage zeigt einen starken Rückgang der Zustimmung im Vergleich zu früheren Bewerbungen. Seit 1976 hat sich Deutschland alle acht Jahre erfolgreich um einen Sitz bemüht, doch diesmal war die Unterstützung deutlich geringer. Die Kampfabstimmung um die nichtständigen Sitze zeigt, dass Deutschland sich nicht mehr auf eine automatische Mitgliedschaft verlassen kann. Informelle Absprachen und Konkurrenz in der Ländergruppe erschweren den Zugang zu den begehrten Plätzen im Sicherheitsrat.

Es war nicht gerade knapp: Ganze 23 Stimmen fehlten Deutschland am Mittwoch in der Vollversammlung für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Mindestens 127 Mitgliedstaaten, also zwei Drittel der Vereinten Nationen, hätte die Bundesrepublik für sich gewinnen müssen, um für die kommenden beiden Jahre am wichtigsten Verhandlungstisch des Völkerbundes zu sitzen. Letzten Endes war es nur gut die Hälfte: 104 Stimmen – sowohl absolut als auch relativ so wenig wie noch nie.

Dabei hatte die Bundesregierung sich zuvor noch in Zuversicht geübt. Er habe im Rahmen der deutschen Bewerbung »viel Unterstützung erhalten«, hatte Außenminister Johann Wadephul (CDU) kürzlich bei einem Besuch der UN in New York gesagt. Nach der Abstimmung sprach er von einer »herben Niederlage« und einer »echten Enttäuschung«. Wie herbe die Niederlage war, zeigt der Vergleich zu den Zustimmungswerten, die frühere deutsche Bewerbungen erzielt haben.