Ein Ende des Ukrainekriegs ist möglich, mit einem Preis für beide Seiten
Die Front einfrieren, alles andere offenlassen: Es liegt jetzt an Europa, Putin für eine diplomatische Lösung zu gewinnen
Die Front einfrieren, alles andere offenlassen: Es liegt jetzt an Europa, Putin für eine diplomatische Lösung zu gewinnen
Noch gibt es keine Anzeichen, dass der russische Präsident Wladimir Putin sich von militärischen Rückschlägen an der ukrainischen Front und den spektakulären ukrainischen Angriffen auf Ziele in Russland dazu bewegen lässt, eine Waffenruhe zu realistischen Bedingungen zu akzeptieren. Aber in Kyjiw und in den EU-Hauptstädten gibt es leise Hoffnung auf Verhandlungen noch in diesem Jahr – vor allem, wenn sich die militärische und wirtschaftliche Lage für den Kreml weiter verschlechtert.
Deshalb ist es jetzt an der Zeit, über Ziele und Hindernisse für solche Gespräche nachzudenken. Ihr Ergebnis kann eigentlich nur eines sein – ein Einfrieren der Frontlinie, die sich ja seit Monaten kaum noch verschiebt, mit minimalen territorialen Anpassungen etwa rund um das Atomkraftwerk Saporischschja.
Denn Putin kann seine Forderung nach Kontrolle über den gesamten Donbass nicht durchsetzen. Ein Rückzug der Ukraine aus dem stark befestigten Teil, den sie dort noch hält, würde sie militärisch höchst verwundbar machen. Und auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj weiß, dass sich die russische Armee nicht von eroberten Gebieten zurückziehen wird.
Hier tritt ein anderes Problem auf: Der Drohnenkrieg hat eine rund 50 Kilometer breite "Todeszone" geschaffen, in der sich Soldaten kaum bewegen können. Die Frontlinie ist als Folge unklar und müsste von unabhängiger Seite festgelegt werden. Dafür würde etwa eine Kommission unter Führung der Türkei, der beide Seiten vertrauen, infrage kommen.
Diese Waffenstillstandslinie wäre nicht temporär, sondern de facto permanent. Das müssten beide Seiten akzeptieren, wenn der Krieg nicht wieder aufflammen soll. Selenskyj würde das genauso vor ein politisches Problem stellen wie Putin, der 2022 vier ukrainische Provinzen, die er nicht komplett beherrscht, zu russischem Staatsgebiet erklärt hatte.
Diese Annexion war ein kolossaler Fehler, weil sie Putins Position einzementiert; sie aufzugeben, würde zu Hause als Zeichen der Schwäche gesehen werden. Putin kann es sich nicht leisten, als offensichtlicher Verlierer aus diesem für die Nation so kostspieligen Krieg auszusteigen; er muss irgendwie sein Gesicht bewahren können.
Aber auch Selenskyj kann auf ukrainisches Territorium nicht formal verzichten. Ein diplomatischer Ausweg wäre es, in einem Memorandum die vier Provinzen für umstritten zu erklären, deren endgültiger Status in zukünftigen Verhandlungen geklärt werden müsse. Dieser Zustand könnte dann Jahrzehnt
📌 Kaynak
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