Präsidentschaftswahl in Frankreich: Die französische Linke zerlegt sich selbst

Die extreme Rechte in Frankreich erstarkt, während die Linke in interne Machtkämpfe verstrickt ist. Jean-Luc Mélenchon tritt erneut als linker Kandidat an, doch seine Beliebtheit sinkt. Die Spaltung der Linken führt zu mehreren möglichen Kandidaten bei der Präsidentschaftswahl. Uneinigkeit herrscht über die Strategie, während die Chancen der Linken schwinden. Die Frage nach der politischen Identität der Linken in Frankreich wird immer drängender, da die extreme Rechte weiter an Einfluss gewinnt.

Wer verstehen will, warum die extreme Rechte in den vergangenen Jahren so stark geworden ist, muss auf die politische Linke schauen. Das gilt für viele europäische Länder, in besonderer Weise gilt es für Frankreich.

Im April 2027 wählen die Französinnen und Franzosen einen neuen Präsidenten, vielleicht auch eine Präsidentin. In allen Umfragen liegt der Rassemblement National (RN) deutlich über 30 Prozent und damit weit vorn. Und zwar unabhängig davon, ob die rechtsnationale Partei mit Marine Le Pen als Kandidatin antreten wird oder mit Jordan Bardella, dem jungen Parteivorsitzenden. Die Entscheidung hierüber trifft de facto nicht die Partei, sondern ein Gericht. Am 7. Juli fällt das Urteil in einem Berufungsverfahren gegen Le Pen, ihr wird der Missbrauch von öffentlichen Geldern vorgeworfen. In erster Instanz war sie zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Bleibt es dabei, wäre sie von der nächsten Präsidentschaftswahl ausgeschlossen. Doch wie gesagt, auch mit Bardella sind die Aussichten für den RN prächtig.

Bis zur Wahl bleiben nur noch zehn Monate. Es wäre also höchste Zeit, um dem RN etwas entgegenzusetzen, wenn man verhindern wollte, dass dieser demnächst im Élysée regiert. Aber je näher der Wahltermin rückt, umso mehr zerfällt die französische Linke in ihre Einzelteile. Intrigen werden geschmiedet, Beleidigungen ausgetauscht, immer neue Bewerberinnen und Bewerber tauchen auf. Die Linke »scheint sich mehr auf ihre internen Machtkämpfe zu konzentrieren als auf den Widerstand gegen ihre Gegner von der Rechten und vom RN«, schreibt der Politikwissenschaftler Vincent Martigny in einem Beitrag für die Wochenzeitschrift Le Un. Seine Analyse klingt resigniert, Martigny und die Zeitschrift stehen selbst eher links als rechts.

Wobei, einen linken Kandidaten gibt es bereits: Jean-Luc Mélenchon. Der Anführer von La France insoumise (LFI), des »unbeugsamen Frankreichs«, hat an diesem Sonntag seinen Wahlkampf gestartet, mit einer großen Kundgebung in Saint-Denis und unterstützt von Annie Ernaux, der Literaturnobelpreisträgerin. Mélenchon war einmal Trotzkist, mittlerw