Südkoreas Präsident sieht nach Wahlpanne Demokratie bedroht

Südkoreas Präsident Lee Jae-myung hat die organisatorischen Mängel rund um die am vergangenen Mittwoch abgehaltenen Regional- und Kommunalwahlen scharf kritisiert. »Das war absurd. Selbst für Menschen in weniger entwickelten Demokratien dürfte es kaum vorstellbar sein, dass Bürger nicht wählen können, weil keine Stimmzettel vorhanden sind«, sagte Lee während einer Pressekonferenz zum einjährigen Amtsantritt in Seoul.

Bei den Regionalwahlen vergangene Woche sind an insgesamt 50 Wahllokalen die Stimmzettel vorübergehend ausgegangen – in 22 musste der Wahlbetrieb deswegen vorübergehend unterbrochen werden. Ähnliche Probleme mit fehlenden Stimmzetteln hatte es 2021 bei der Bundestagswahl in Berlin gegeben, die Wahl musste schließlich teilweise wiederholt werden – hier lesen Sie mehr.

Seit mittlerweile fünf Tagen in Folge kommt es in der Hauptstadt Seoul wegen des Wahlskandals zu Protesten. Mehrere Tausend Demonstranten fordern Neuwahlen und sehen ihre demokratischen Rechte durch den Stimmzettelmangel verletzt. Einige von ihnen behaupten zudem, dass die Regional- und Kommunalwahlen möglicherweise manipuliert worden seien. Die meisten der Demonstranten sind junge Menschen in ihren Zwanzigern und Dreißigern.

Am Montag begannen die Behörden auf Anweisung von Präsident Lee eine großflächige Untersuchung, die sich insbesondere gegen die nationale Wahlkommission richtet. Der 62-jährige Lee betonte während seiner Pressekonferenz allerdings, der Vorfall würde keinen Hinweis auf einen Wahlbetrug darstellen.

Die linksgerichtete Regierungspartei (DP) konnte bei den Wahlen einen Erdrutschsieg einfahren und hat in 12 von insgesamt 16 Regionen die meisten Stimmen geholt. Die konservative Oppositionspartei PPP hingegen schnitt bei den Wahlen schwach ab.