Armenien bleibt auch nach Parlamentswahl auf Europa-Kurs

Seit 2018 orientiert sich Armenien Richtung Westen. Das wird wohl auch nach der Parlamentswahl so bleiben. Die Partei von Regierungschef Paschinjan wurde stärkste Kraft. Doch die Abhängigkeit von Russland bleibt.

Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat sich nach den Parlamentswahlen in dem Land zum Wahlsieger erklärt. Vorläufigen Ergebnissen zufolge wurde seine Partei "Zivilvertrag" am Sonntag mit 49,81 Prozent der Stimmen stärkste Kraft. Nach Angaben der Wahlkommission schafften insgesamt vier Parteien die Hürde für den Einzug ins Parlament.

Stärkste oppositionelle Kraft wurde der prorussische Parteiblock "Starkes Armenien" von Milliardär Samwel Karapetjan. Auf Rang drei landete Ex-Präsident Robert Kotscharjan mit seinem Parteienbündnis Armenien. Ihm werden beste Beziehungen zu Russlands Präsident Wladimir Putin nachgesagt. Mit der Partei "Blühendes Armenien" zieht dem vorläufigen Endergebnis nach eine dritte prorussische Kraft ins Parlament ein.

Unter Paschinjan, der seit 2018 regiert, nähert sich Armenien dem Westen an und strebt nach einem EU-Beitritt. Dies geschieht auf Kosten der Beziehungen zum langjährigen Verbündeten Russland. Paschinjan musste dabei in den vergangenen Jahren bereits einige Krisen durchstehen. Besonders der lange Konflikt mit dem Erzfeind Aserbaidschan machte Armenien zu schaffen.

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In zwei kurzen aber blutigen Auseinandersetzungen eroberte Aserbaidschan zwischen 2020 und 2023 das damals mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohnte Berg-Karabach. 100.000 Armenier mussten aus der Region ins Kernland fliehen. In der armenischen Hauptstadt Eriwan gingen die Menschen auf die Straße - auch gegen Paschinjan, dem sie Unfähigkeit vorwarfen.

Bis heute herrscht in Teilen der Bevölkerung große Wut auf den Regierungschef, der nicht in der Lage war, Berg-Karabach gegen den durch Öl reich gewordenen und hochgerüsteten Nachbarn zu verteidigen. Aber zugleich erschütterte der Verlust des Gebiets auch den Glauben vieler Menschen im Land an die traditionelle Schutzmacht Russland. Die russische Führung, die ihrerseits zu der Zeit bereits in der Ukraine Krieg führte, half den Armeniern nicht und blieb beim Konflikt um Berg-Karabach passiv.

Eingeklemmt zwischen Aserbaidschan und dessen großem Verbündeten Türkei ist Armenien auf einen Ausgleich mit den stärkeren Nachbarn angewiesen. Um einen stabilen Frieden mit Aserbaidschan abzusichern, setzte Paschinjan auf Europäer und die USA als Vermittler. Während die Opposition ihm we