Wahl in Armenien: Diese Wahl hat Putin verloren

💰 Ekonomi 📰 Zeit Online 🕐 2 saat önce
Wahl in Armenien: Diese Wahl hat Putin verloren

Die Abstimmung in Armenien zeigt: Der Einfluss Russlands auf seine Nachbarstaaten bröckelt. Für die Europäische Union ist das eine gute Nachricht.

Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan gewinnt die Parlamentswahlen trotz heftiger Kritik und Anfeindungen. Die Opposition, vor allem pro-russische Parteien, verlieren deutlich an Einfluss. Russland investierte viel in den Wahlkampf, verlor jedoch erneut an Einfluss in einem postsowjetischen Land. Paschinjan strebt eine vorsichtige Annäherung an die EU an, während er die Beziehungen zu Russland aufrecht erhält. Die EU sieht in Paschinjans Sieg eine Chance, Armenien weiter zu unterstützen und demokratische Standards zu fördern.

Am Ende war das Ergebnis viel eindeutiger als die Stimmung. Nikol Paschinjan hat die Parlamentswahlen in Armenien gewonnen. Seine Partei namens Gesellschaftsvertrag hat an Stimmen gegenüber der vergangenen Wahl 2021 eingebüßt, aber es reicht für fünf weitere Jahre an der Spitze Armeniens. Mit der absoluten Mehrheit der Sitze im Parlament ist Paschinjan der Sieger dieser Wahl.

Die Stimmung im Wahlkampf war aufs Äußerste gereizt. Sehr viele Menschen und die Opposition verdammten und verfluchten Paschinjan – für hohe Preise, für den angeblich von ihm verschuldeten Verlust von Bergkarabach an die Aserbaidschaner 2023, für die Annäherung an die unbeliebten Türken. Aber diese Stimmung spiegelt offenbar nicht die Mehrheitsmeinung wider. Wer hat da verloren? Und was bedeutet der Sieg von Paschinjan mit fast 50 Prozent der Stimmen?

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